Top-Themen

AppleEntwicklungHardwareInternetLinuxMicrosoftMultimediaNetzwerkeOff TopicSicherheitSonstige SystemeVirtualisierungWeiterbildungZusammenarbeit

Aktuelle Themen

Administrator.de FeedbackApache ServerAppleAssemblerAudioAusbildungAuslandBackupBasicBatch & ShellBenchmarksBibliotheken & ToolkitsBlogsCloud-DiensteClusterCMSCPU, RAM, MainboardsCSSC und C++DatenbankenDatenschutzDebianDigitiales FernsehenDNSDrucker und ScannerDSL, VDSLE-BooksE-BusinessE-MailEntwicklungErkennung und -AbwehrExchange ServerFestplatten, SSD, RaidFirewallFlatratesGoogle AndroidGrafikGrafikkarten & MonitoreGroupwareHardwareHosting & HousingHTMLHumor (lol)Hyper-VIconsIDE & EditorenInformationsdiensteInstallationInstant MessagingInternetInternet DomäneniOSISDN & AnaloganschlüsseiTunesJavaJavaScriptKiXtartKVMLAN, WAN, WirelessLinuxLinux DesktopLinux NetzwerkLinux ToolsLinux UserverwaltungLizenzierungMac OS XMicrosoftMicrosoft OfficeMikroTik RouterOSMonitoringMultimediaMultimedia & ZubehörNetzwerkeNetzwerkgrundlagenNetzwerkmanagementNetzwerkprotokolleNotebook & ZubehörNovell NetwareOff TopicOpenOffice, LibreOfficeOutlook & MailPapierkorbPascal und DelphiPeripheriegerätePerlPHPPythonRechtliche FragenRedHat, CentOS, FedoraRouter & RoutingSambaSAN, NAS, DASSchriftartenSchulung & TrainingSEOServerServer-HardwareSicherheitSicherheits-ToolsSicherheitsgrundlagenSolarisSonstige SystemeSoziale NetzwerkeSpeicherkartenStudentenjobs & PraktikumSuche ProjektpartnerSuseSwitche und HubsTipps & TricksTK-Netze & GeräteUbuntuUMTS, EDGE & GPRSUtilitiesVB for ApplicationsVerschlüsselung & ZertifikateVideo & StreamingViren und TrojanerVirtualisierungVisual StudioVmwareVoice over IPWebbrowserWebentwicklungWeiterbildungWindows 7Windows 8Windows 10Windows InstallationWindows MobileWindows NetzwerkWindows ServerWindows SystemdateienWindows ToolsWindows UpdateWindows UserverwaltungWindows VistaWindows XPXenserverXMLZusammenarbeit

Rechtsgutachten bezeichnet das Leistungsschutzrecht als Verfassungswidrig

Information Internet Informationsdienste

Mitglied: Frank

Frank (Level 5) - Jetzt verbinden

22.02.2013, aktualisiert 15:07 Uhr, 2497 Aufrufe, 1 Danke

Sämtliche Anbieter von Onlineportalen, die Suchmaschinentechnik oder Kommentarmöglichkeiten einbinden, könnten Ziel finanzieller Forderungen in unbekannter Höhe werden. Dieses Risiko können sie nur vermeiden, indem sie diese völlig üblichen Funktionen abschalten.

Dies ist das Ergebnis eines aktuellen Rechtsgutachten von Professor Alexander Blankenagel und Professor Wolfgang Spoerr von der Humboldt-Universität Berlin. Sie bezeichnen das Leistungsschutzrecht als verfassungswidrig: Internetnutzer und -unternehmer würden in ihrem Recht auf Informationsfreiheit eingeschränkt, bei den Unternehmern werde zudem die Berufsfreiheit beeinträchtigt.

Trotzdem stand am 28. Februar 2013 das Leistungsschutzrecht auf die Tagesordnung des Bundestages. Nach dem ersten Entwurf der Tagesordnung sollte das Leistungsschutzrecht dann in zweiter und dritter Lesung verabschiedet werden.

Laut dem Blog Netzpolitik.org wurde das umstrittene Gesetzt nun aber von der Tagesordnung heruntergenommen. "Die nächste Möglichkeit ist erst wieder am Donnerstag, dem 14. März, oder Freitag, dem 15. März", berichtete Markus Beckedahl bei Netzpolitik.org.

Auf die Frage, wann es wieder auf der Tagesordnung des Bundestages steht, teilte der Pressereferat des Bundestages der Webseite Golem.de mit: "Es ist tatsächlich so, dass der Rechtsausschuss dies am 27. Februar 2013 abschließen wird. Doch wann es auf die Tagesordnung gesetzt wird, lässt sich zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht sagen. Allerdings bekommen wir immer während der Sitzungswochen Dienstagnachmittag die Änderungen für die laufende Woche."

Gruß
Frank



Neuester Wissensbeitrag
Ähnliche Inhalte
Heiß diskutierte Inhalte
Windows Userverwaltung
Ausgeschiedene Mitarbeiter im Unternehmen - was tun mit den AD Konten? (33)

Frage von patz223 zum Thema Windows Userverwaltung ...

LAN, WAN, Wireless
FritzBox, zwei Server, verschiedene Netze (21)

Frage von DavidGl zum Thema LAN, WAN, Wireless ...

Viren und Trojaner
Aufgepasst: Neue Ransomware Goldeneye verbreitet sich rasant (20)

Link von Penny.Cilin zum Thema Viren und Trojaner ...